Wo stehen DGB, IG Metall, verdi und Co. ?

In der Kritik an der aktuellen Politik der bundesdeutschen Gewerkschaften des DGB besteht links der bürgerlichen Parteien weitgehende Einigkeit. Der DGB und die Einzelgewerkschaften haben in den Verteilungskämpfen um Lohn und soziale Sicherungsstandards von Hartz IV und Rente mit 67 sowie die Regelung der Zeitarbeit im Interesse der Lohnabhängigen völlig versagt. Im Vergleich zu allen anderen Ländern Europas hat sich in der BRD seit Jahren für die Lohnabhängigen die schlechteste Entwicklung vollzogen.

Die oftmals als „Co-Management“ beschriebene Einbindung von Betriebsräten in die Geschäftspolitik, insbesondere in Großunternehmen, bezieht auch die Gliederungen vieler Einzelgewerkschaften ein. Wenn sich Metall, Verdi und BCE Funktionäre für Militärflugzeuge, Abwrackprämien und gegen höhere Stromsteuern aussprechen, stärken sie den Konkurrenzvorteil des Standorts Deutschland. Sie sind aktiver und integraler Teil der imperialistischen Markteroberungsstrategien des deutschen Kapitals geworden. Mit der Öffnung von Tarifverträgen, der offensiven Förderung von Flexibilisierungsmaßnahmen in den Betrieben, der Absegnung von Billigzeitarbeitstarifen, der Beteiligung an staatlichen Kürzungen (Mitarbeit in der Hartz Kommission) oder dem neuerlichen gemeinsamen Vorstoß mit dem Bundesverband der Arbeitgeberverbände zur Einschränkung des Streikrechts, sind Gewerkschaftsspitzen Bestandteil des Herrschaftsapparates und des Staates, zur Optimierung des Ausbeutungssystems geworden.

Und hier teilen sich die Ansichten unter den linken Kritikern.

Viele glauben es handelt sich bei den DGB Gewerkschaften lediglich um quasi schlafende Arbeiterorganisationen, mit wohlstandsverwöhnter Basis (die Mitgliedschaft setzt sich überwiegend aus noch gesichert Beschäftigten mit relativ guten Löhnen zusammen) und sozialpartnerschaftlich geprägten oder gekauften Führungen handelt, dann könnte im Falle großer Umbrüche und dabei offensichtlichem Versagen der Führungen ein Kurswechsel erzwungen werden.

Die traditionelle Linke bekennt sich zum Prinzip der „Einheitsgewerkschaft“ und schließt weitgehend die eigenständige Organisierung auf betrieblicher und überbetrieblicher Ebene aus. Damit ordnet sie sich faktisch der vorherrschenden Linie in den Gewerkschaften unter. Das glaubensartige Bekenntnis zur Einheit verhindert weitergehende Kritik am Handeln der Gewerkschaftsapparate und führt zum fortgesetzten „einheitlichen“ Marsch in die nächste Niederlage. Damit wird auf eigenständige Kampfentwicklung verzichtet und sich dem tarif- und sozialpolitischen Monopol der DGB Gewerkschaften untergeordnet.

Angesichts der extrem zentralistischen Strukturen innerhalb der Gewerkschaftsapparate ist eine Veränderung von innen eine eher unwahrscheinliche Perspektive.
Wenn jedoch der inhaltlich politische und personell organisatorische Vereinheitlichungsprozess mit Staat und Kapital unter Einbeziehung des größeren Teils des Apparates und der Aktiven aus den Gewerkschaften soweit fortgeschritten ist, wie eingangs behauptet, dann ist eine Arbeit in den DGB Strukturen allein nicht zielführend für die Entwicklung von Klassenkämpfen. Niemand käme auf den absurden Gedanken die katholische Kirche oder die Polizei durch Unterwanderung zu einem Instrument zur Beseitigung der Kapitalherrschaft zu machen.

Da der DGB und seine Einzelgewerkschaften, beweisbar, die Sicherung des „Sozialen Friedens“ (Synonym für störungsfreien Ausbeutungsbetrieb) und den Vorteil des Standorts Deutschlands als zentrale Leitlinie verfolgen, bedarf es der autonomen Organisation von Lohnabhängigen, mit dem Ziel mittelfristig mobilisierend in die politischen und sozialen Verteilungskämpfe eingreifen zu können.

Die DGB Gewerkschaften sind Teil der kapitalistischen Herrschaftssicherung

Wer den Kapitalismus stürzen will braucht auch, aber andere Gewerkschaften

Für die Entwicklung von sozialen Kämpfen um Lohn, gesicherte Beschäftigungsverhältnisse, vertretbare Arbeitsbedingungen und finanzielle Absicherungen bei Erwerbslosigkeit, Krankheit und Alter sind gewerkschaftsförmige Organisationen in einer kapitalistischen Gesellschaft unverzichtbar.

Wie geht das mit einer kämpferischen Gewerkschaft ? Das weiß wahrscheinlich im Moment keiner. Aber es zeichnen sich doch gewisse Tendenzen ab. Die DGB Gewerkschaften verlieren an Mitgliedern und aktiven Leuten und ihre Strukturen, sowohl die hauptamtlichen als auch die Basisaktiven in VK´s oder Gruppen gehen zurück. Ursache ist primär die politische Ausrichtung. Für Standortpolitik und Kooperation mit Staat und Kapital ist eine aktive Basis ein unnötiger Ballast, der höchstens die „Geschäfte“ stören oder Ansprüche auf angestammte Posten erheben könnte. Folglich brauchen die Gewerkschaftsapparate Mitglieder nur zu ihrer eigenen Refinanzierung und gegelgentlichen ritualisierten Tarifaus-einandersetzungen.

Sicherlich ist es richtig sich einmal die Gründe für das Entstehen von linken Basisgewerkschaften in anderen Ländern anzuschauen. Auslöser waren meistens Kämpfe in die viele Menschen einbezogen waren und in denen die traditionellen Gewerkschaften ihren Job nicht gemacht haben, bzw. die Streiks oder Protestwellen abgewürgt haben. Oder sie haben sich entwickelt durch die Neuorganisation von Menschen in neuen Industrien und Dienstleistungen zu denen die traditionellen Gewerkschaften keinen Zugang gefunden haben. Hierzulande ist es bisher zu diesen „Massenaktionen“ nicht gekommen. Auch der durch die BR Chefs der Automobilbuden abgewürgte Streik um die 35 Stunden Woche in Sachsen und Brandenburg vor 7 oder 8 Jahren hat nicht zu einem Protestaustritt aus der IG Metall, verbunden mit Abspaltungen und Neuformationen geführt. Ebensowenig die selbstgemachte Niederlage von Verdi bei der Abschaffung des BAT. Eher zu einer erheblichen Resignation und Austritten. Die IG Metall ist seither zu einem superzahmen Tiger verkommen. .

In den letzten beiden Jahrzehnten ist der Weg der DGB Gewerkschaften bestimmt worden durch die Entwicklung der BRD zum Exportweltmeister. Die eine Seite ist der Lohnverlust, insbesondere im Niedriglohnbereich – die andere Seite ist jedoch, dass die Kerne gewerkschaftlicher Organisation, die Großbetriebe nicht frontal in ihrer Existenz oder massiven Lohnkürzungen angegriffen wurden. Die Lasten der Standortpolitik wurde auf die Prekären abgewälzt und dort gibt es kaum Gewerkschaft oder organisierten Widerstand

Dies könnte sich absehbar ändern. Ein Beispiel ist VW. Trotz weltweiter Überkapazitäten in der Automobilindustrie von ca. 30 Prozent, baut VW neue Werke im Eiltempo und erhöht die Kapazitäten der vorhandenen – aber vor allem rings um den Globus mit Schwerpunkt in Niedriglohnländern ( 3 neue in China, je eins in USA und Mexiko, Verdopplung der Kapazitäten in Argentinien, eins in Russland, Ausbau in Ungarn und der Slowakei, eins in Indien und voraussichtlich Vietnam und Indonesien) Wenn die Rechnung von VW, im Jahre 2018 10 Millionen Autos zu verkaufen nicht aufgeht, werden diese neuen Überkapazitäten massivst gegen die vorhanden Großwerke, die gleichzeitig Bastionen der IG Metall sind, ins Feld gebracht und es ist mit Werksschließungen und Massenentlassungen zu rechnen. Und was macht dann die IG Metall ? Kämpfen oder wie bei Opel mit Lohnverzicht das noch „Schlimmere“ verhindern.
Dann könnte es zu massivsten Kämpfen kommen. Aber wir wissen es nicht.

Die Erkenntnisse und Schlussfolgerungen, die Gewerkschaftsmitglieder und Unorganisierte aus der gegenwärtigen Handlungsweise der DGB Gewerkschaften ziehen, sind völlig uneinheitlich und finden völlig zeitversetzt statt. Mal sind es Verdi Leute die austreten oder sich aus der aktiven Arbeit zurückziehen, weil der aktuelle Tarifabschluss mal wieder unter der Grasnarbe war, ein anderes mal sind es Transnet Leute, die wegen des „Systems Hansen“ austreten oder vor zwei Jahren massenhaft zur GDL übergetreten sind, ein anderes mal sind es Metaller, die die Aufrechterhaltung des VK einstellen, weil die Durchsetzung gegen den BR aussichtslos erscheint.
Weil dieser Abgangs- und Resignationsprozess, der tatsächlich massenhaft stattfindet, aber von allen Beteiligten nicht gemeinsam besprochen und ausgewertet werden kann, finden nur individuelle, meist resignative Schritte statt, nicht unbedingt in die völlige Handlungslosigkeit, in vielen Fällen auch in andere Politikbereiche außerhalb von Betrieb und sozialen Kämpfen.

Unter diesen Bedingungen ist das Hoffen auf den großen Knall – Abspaltung und Neugründung zeitlich nicht absehbar und vor allem völlig ungewiss.
Kann sein – muss aber nicht sein. Die Beispiele Nokia, Opel u.a. deuten eher darauf hin, dass sozialpartnerschaftlich geprägte Gewerkschaftsstrukturen und BR Mehrheiten nicht in der Lage und Willens sind in Krisenzeiten oder Angriffen auf Widerstand umzuschalten.

Eine wichtige Rolle spielen dabei die Netzwerke, unabhängige Betriebsgruppen und dummerweise auch die auf K-Parteien und Sekten orientierten Zusammenhänge. Die Zahl der Alternativkandidaturen zu DGB Listen bei Betriebsratswahlen hat zugenommen, nicht jedoch ihre Erfolge. Und die Zahl der Netze nimmt ebenfalls zu und sie werden größer. Welche Parteinetze noch existieren kann man nur vermuten. Wenn es jetzt notwendig wäre, das konkrete Verhalten in Betrieb und Gewerkschaft unter Kollegen abzustimmen, besteht leider das Problem, dass bei den Einen immer noch das ZK in Essen, Gelsenkirchen oder München unsichtbar mit am Tisch sitzt und den einzig wahren Weg zum Sozialismus aus Lenins „Linken Radikalismus“ ableitet.
Auffällig ist, dass für linke Zusammenhänge, die sich in den letzten 20 Jahren gebildet haben und die ihren Ursprung in sponti, autonomen, antifa und anderen Strömungen haben, Gewerkschaft nicht vorkommt. Aber diese Leute gehen ja in der Regel, zumindest wenn sie älter als 25 sind, Lohnarbeit nach.
Bei all dieser Gemengelage gibt es sicherlich links von den an den beiden sozialdemokratischen Parteien, SPD und Die Linke, orientierten Menschen in Betrieben und Gewerkschaften erstens das Problem gemeinsam kämpfen zu müssen und andererseits völlig unterschiedliche Vorstellungen von Gewerkschaft zu haben. Der „Kampf um die Einheitsgewerkschaft“ geht aber an den meisten KollegInnen, die in bestimmten Situationen kämpfen wollen, einen Betriebsrat gründen wollen usw., völlig vorbei.

Die Linie, trotz wiederholtem Frust über die IG Metall und die IGM Leute im Betriebsrat, den Kampf um die „kämpferische Einheitsgewerkschaft“ zu führen, ist Menschen außerhalb der traditionellen politischen Szene, dauerhaft nicht zu vermitteln, zumal dies mit Anstrengungen und Opfern an Geld und Zeit verbunden ist. Hier wird sehr schnelle die Konsequenz Resignation gewählt. Der Weg einiger Traditionslinker um jeden Preis in der Einheitsgewerkschaft zu bleiben führt sie mit in die Krise der Gewerkschaften und schränkt ihre eigenen Handlungsfähigkeit gegen null ein.

Es gibt keine Unversallösung. Einerseits gilt es, innerhalb der Strukturen den großen Knall (wenn bei einem konkreten Anlass – vielleicht wie das Kürzungsprogramm in Griechenland – die Interessen der Gewerkschaftsmitglieder zum Handeln der Gewerkschaftsführungen im krassen Widerspruch stehen, und dies aus den Reihen der Betroffenen auch artikuliert wird) zu befördern, andererseits gilt es, die schon jetzt individuell und zeitlich versetzt sich aus der Gewerkschaft verabschiedenden KollegInnen zu erreichen, sich mit ihnen zu organisieren und zu Handeln. Und vor allem geht es darum in den Bereichen zu wirken, in denen noch nichts ist, keine Gewerkschaft, kein Betriebsrat wo die Masse der prekär Beschäftigten anzutreffen ist.

Diese Doppelstrategie, unabhängig von der offiziellen Strukturen Zusammenschlüsse aufzubauen und innerhalb der Strukturen zu arbeiten, kann zumindest auf die unabhängigen Strukturen bezogen, nur funktionieren, wenn sich diese Zusammenhänge im Wesentlichen auf eigenen Projekte, Kampagnen und Arbeitsansätze bekümmern, ohne sich hauptsächlich am DGB oder einzelnen Gewerkschaften abzuarbeiten. Diese Herausbildung muss öffentlich geschehen und für Menschen jederzeit zugänglich sein, d.h. mit Namen, Tel. und Hausnummer. Dazu ist ein Netzwerk nur bedingt in der Lage.

Insofern bin ich schon der Meinung mit dem Aufbau des öffentlichen Teils jetzt zu beginnen. Wenn man sich anschaut wie KollegInnen aus Transnet aus und in die GDL eintreten, allein deshalb weil sie erkannt haben, dass Transnet sie vereiert aber bei der sicherlich nicht viel besseren GDL landen, weil die mindestens kämpfen, oder die neue Hafengewerkschaft Contterm offensichtlich beim GHB Leute gewinnt, weil die die Schnauze voll haben von verdi. Das tun die meisten doch deshalb weil sie den Sinn von Gewerkschaft an sich erkannt haben, aber in den DGB Truppen diesen Sinn nicht erfüllt sehen – haben sie ja meistens auch recht.

Aber es mangelt an der linken kämpferischen Alternative, an die sich das eine oder andere Belegschaftsmitglied jetzt wenden kann und was auch den Namen Gewerkschaft trägt.

Das kann gehen, die FAU ist in Berlin (Kino Babylon) letztlich als moralischer Sieger vom Platz gegangen, ihr ist der Name „Gewerkschaft“ bescheinigt worden und auch die Möglichkeit Tarifverträge abzuschliessen. Dies ist letzlich auch die Intention der aktuellen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts.

Viele Wege können nach Rom führen

Wenn sich folglich Organisationsverhalten an dem Ziel orientieren sollte, Grundlagen für zukünftige Kämpfe zu schaffen, ist ausgehend vom realen Stand kämpferischer Zusammenschlüsse in Betrieben davon auszugehen, dass es absehbar keine Vereinheitlichung auf eine Organsisationsstrategie geben wird. Es bleibt bei dem Nebeneinander unterschiedlicher Strategien und Handlungsoptionen der Aktiven für die Entwicklung von Kämpfen. Entscheidend wird sein, inwieweit es unabhängig von Oragnisationsegoismen und Parteistrategien zu einer Vernetzung kommt, die gemeinsames Handeln hervorbringt. Dieses ist oberstes Gebot. Allerdings gibt es in Bremen und wahrscheinlich auch anderswo, ein wesentlich größeres Potential von handlungsbereiten Menschen als die Zahl derer, die gegenwärtig in verschiedenen unabhängigen betrieblichen und überbetrieblichen Zusammenschlüssen mitarbeiten. Dazu kommt, dass immer wieder in einzelnen Betrieben und Branchen, bei Angriffen des Kapitals auf Arbeitsplätze und Löhne, z.B. durch Betriebsschließungen oder die geplante Schleckerzeitarbeitsausgründung, Menschen gibt, die überwiegend spontan in Auseinandersetzungen mit dem Kapital gedrängt werden und bereit und Willens sind, sich zu wehren. Diesen fehlen oft die formalem Kenntnisse im Arbeitsrecht, bei der Herrstellung von Öffentlichkeit und der Zugang zu AnsprechpartnerInnen, die entsprechendes Erfahrungswissen vermitteln können. Das Ergebnis ist dann meistens Niederlage oder Sozialplanverhandlungen unter Anleitung einer DGB Gewerkschaft.

Dies muss nicht so bleiben.

Entscheidend für den Erfolg autonomer Zusamschlüsse ist ihre öffentliche Wahrnehmbarkeit, Ihre Vernetzung und Mitarbeit über den betrieblichen Rahmen und Themenbereich hinaus, ihre Erreichbarkeit mit Telefon, Treffen und Beratungsangeboten – einschließlich Möglichkeiten der Rechtsdurchsetzung – und die Interventionsfähigkeit bei regionalen und internationalen Konflikten und Kämpfen. Dafür bedarf es mehr als spontaner oder auf einen Betrieb begrenzter Strukturen. Dauerhafte Organisationsformen, verbindlich mitarbeitenden KollegInnen und finanzielle Recourcen sind dafür unabdingbar.

Einigkeit herrscht weitgehend darin, dass Stellvertreterhandeln, zentralistisch geprägte und autoritäre Strukturen nicht mehr tragfähig sind. Folglich sind Organisationszusammenschlüsse ohne stellvertretende Hierarchien aber auch mit mehr innerer Identifikation und Verbindlichkeit , die mehr sind als das gelegentliche Zusammenkommen anläßlich äusserer Angriffe, eine zentrale Aufgabenstellung. In diesem Zwispalt zwischen autonom handeln Menschen und den Erfahrungen der ArbeiterInnenbewegung, dass nur gemeinsames organisiertes Handeln die Voraussetzung für erfolgreiche Kämpfe ist, können sich alternative gewerkschaftsähnliche Strukturen entwickeln. Das Angebot, einen anderen Organisationsansatz „Gewerkschaft“ zu nennen, kommt diesem weit verbreiteten Erkenntnisstand entgegen. Wir müssen davon ausgehen, dass das gegenwärtige Organisationspotential weit über den Kreis der politisch aktiv handelnden Menschen mit weitgehend geprägten weltanschaulichen Ansichten hinaus geht.
Darüber hinaus bedarf es eines Mindestmasses an erkennbarer Programatik und politischer Zielsetzung, die Indentifikation erst möglich macht. Die bloßen jetzigen Begriffe „Überbetrieblicher Gesprächskries“, „Kollegengruppe“, „Alternative Metaller“ und andere lassen dies von aussen nicht erkennen und sind bestensfalls innerhalb des Organisationszusammenhang für die Beteiligten sichtbar.

Die Wobblies sind ein Angebot – nehmen wir es an

Die Wobblies im deutschsprachigen Raum sind gegenwärtig ein kleiner Haufen. Ein Anschluss und/oder Aufbau einer Bremer Gruppe würde zunächst nichts Wesentliches verändern. Auch der Blick auf die Aktivitäten der wobblies in Köln und Frankfurt muss nicht zwangsläufig dazu führen, dass wobblies so und nicht anders sind und es deshalb nicht geht. Die Programmmatik und die geschriebene innerer Struktur läßt Raum dafür, den regionalen Ansatz so zu gestalten, wie er den örtlichen Gegebenheiten (vorhandene Strukturen) und unseren Auffassungen entspricht.

Eine Anbindung an die Wobblies hätte folgende augenscheinliche Vorteile:

Die Programmatik entspricht weitgehend den Auffassungen vieler widerständiger Menschen und gibt einige Grundauffassungen der heutigen linken politischen Debatte wieder. Sie lassen sich im Wesentlichen in zwei Aussagen zusammenfassen: Die Wobblies streiten für die Abschaffung des Lohnsystems, also des Kapitalimus und betrachten sich als internationale Gewerkschaft, jenseits von Nationalismus und staatlichen Grenzen und Politansätzen. Darüber hinaus ist die Organisationsstruktur als Basisstruktur definiert.

Zweitens haben Sie als historisch positiv besetze Organisation heute gegenüber jeder Neugründung den Vorteil, dass sie im Sinne radikaler widerständiger Kampfkultur wahrnehmbar sind.

Mit dem Aufbau einer reginalen Gruppe in Bremen könnte die Lücke, einer öffentlich wahrnehmbaren, inhaltlich definierten Formation gefüllt werden, die nicht in Konkurrenz zu bisherigen Struturen tritt und jedoch die Möglichkeit hat über den bisherigen Aktivenkreis hinaus Menschen für soziale und betriebliche Kämpfe zu gewinnen.

Dabei hängt vieles davon ab, wie man sich dabei anstellt.

Wenn bei einer wobblie Gründung das Erscheiningsbild einer zusätzlichen kleinen Politgruppe entsteht ist das Projekt gescheitert. Es darf auch nicht das Erscheinungsbild einer neuerlichen Vorfeldorganisation von irgendeinem Politzirkel werden. Dies muss allen Beteiligten klar sein und in der praktischen Arbeit und personellen Aussenwahrnehmung deutlich werden.

Entscheidend wird die reale Interventionsfähigkeit sein. Dies bedeutet harte Arbeit an eigenen Projekten und schneller Handlungsfähigkeit. Vermutlich werden wir damit absehbar nur erreichen, Ausrufezeichen setzen zu können, die Kritik an sozialpartnerschaftlicher und nationalistischer DGB Politik zu vermehren, enttäuschte KollegInnen vor dem Abdriften ins Private einzusammeln und handlungsfähige Kerne zu bilden. Aber dies ist auch schon etwas und es ist die Voraussetzung dafür bei zugespitzten Angriffen des Kapitals reagieren zu können.

Packen wir es an – werden wir Wobblies

Februar 2011